Demenz-Verein Saarlouis e.V. - Satzung

Satzung des Demenz Vereins Saarlouis e.V.


§ 1  Name, Sitz und Geschäftsjahr des Vereins

1. Der Verein trägt den Namen "Hilfen für Menschen mit dementiellen Erkrankungen und ihre Angehörigen im Landkreis Saarlouis e. V."
2. Der Verein führt nach Eintragung in das Vereinsregister den Namenszusatz "eingetragener Verein", in der abgekürzten Form "e. V."
3. Der Verein hat seinen Sitz in Saarlouis.
4. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.


§ 2  Zweck des Vereins

1. Zweck des Vereins ist die Förderung des Bewußtseins über dementielle Erkrankungen in der Öffentlichkeit.
2. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch
  • die Entwicklung und Förderung von Hilfe für von dementiellen Erkrankungen betroffene Menschen im Landkreis Saarlouis
  • die Initiierung und Förderung von Selbsthilfegruppen für Betroffene und Angehörige
  • Information, Fort- und Weiterbildung von Angehörigen, Pflegepersonal in ambulanten Diensten und stationären Einrichtungen, sowie Ärzten aus den entsprechenden Fachbereichen über dementielle Erkrankungen und deren Folgen sowie mögliche Hilfen
  • die Schaffung von geeigneten Einrichtungen aller Art für dementiell Erkrankte
  • die Schaffung von Unterstützungsangeboten und Erholungsmöglichkeiten für Angehörige
  • Anregung gesundheits- und sozialpolitischer Initiativen
  • Unterstützung der wissenschaftlichen Forschung



§ 3  Gemeinnützigkeit

1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige im Sinne des Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung.
2. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
3. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
4. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zwecke des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
5. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer für diesen Zweck einberufenen Mitgliederversammlung mit ¾ Stimmenmehrheit der anwesenden Stimmberechtigten beschlossen werden.
6. Der Verein ist parteipolitisch und konfessionell neutral.

 


§ 4 Erwerb der Mitgliedschaft

1. Mitglied des Vereins kann jede volljährige natürliche und juristische Person werden, die seine Ziele unterstützt. Dem Verein können auch natürliche und juristische Personen als fördernde Mitglieder beitreten. Die fördernden Mitglieder haben kein Stimmrecht.
2. Voraussetzung für den Erwerb der Mitgliedschaft ist ein schriftlicher Aufnahmeantrag an den Vorstand
3. Der Vorstand entscheidet über den Aufnahmeantrag. Gegen die Ablehnung des Aufnahmeantrages ist Einspruch möglich, über den die Mitgliederversammlung entscheidet.


§ 5 Beendigung der Mitgliedschaft

1. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluß.
2. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Der Austritt ist wirksam mit dem Eingang der Erklärung beim Vorstand, wenn eine Frist nicht angegeben ist; im übrigen mit der von dem Mitglied angegebenen Frist.
3. Wenn ein Mitglied schuldhaft in grober Weise die Interessen des Vereins verletzt, kann es durch den Beschluß des Vorstandes aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor der Beschlußfassung muß dem Mitglied Gelegenheit zur mündlichen oder schriftlichen Stellungnahme gegeben werden. Der Beschluß ist schriftlich zu begründen und dem Mitglied zuzusenden. Gegen den Beschluß kann das Mitglied Berufung an die Mitgliederversammlung einlegen. Die Berufung ist innerhalb eines Monats nach Zugang des Beschlusses beim Vorstand einzulegen. Der Vorstand hat innerhalb eines Monats nach fristgemäßer Einlegung der Berufung eine Mitgliederversammlung einzuberufen, die abschließend über den Ausschluß entscheidet.


§ 6 Mitgliederbeiträge

Es besteht Beitragspflicht. Die Höhe des Mitgliedsbeitrages wird jeweils von der Mitgliederversammlung festgesetzt.


§ 7 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:
a) die Mitgliederversammlung (§8)
b) der Vorstand (§9)


§ 8 Mitgliederversammlung


1. Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Vereins. Sie hat insbesondere folgende Aufgaben:
a) Genehmigung des vom Vorstand aufgestellten Haushaltsplanes für das kommende Wirtschaftsjahr
b) Wahl zweier Rechnungsprüfer, die dem Vorstand nicht angehören dürfen
c) Entgegennahme des Jahresberichtes des Vorstandes; Entlastung des Vorstandes
d) Festsetzung des Mitgliederbeitrages
e) Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstandes.
f) Beschlußfassung über Änderungen der Satzung und über die Auflösung des Vereins.

2. Die Mitgliederversammlung wird vom 1. Vorsitzenden mindestens einmal jährlich schriftlich einberufen und von ihm geleitet.
Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind auf Beschluß des Vorstandes, der einer Mehrheit von 2/3 der anwesenden Vorstandsmitglieder bedarf, oder auf Verlangen von mindestens 1/3 der Mitglieder innerhalb von zwei Monaten einzuberufen.
Die Einladung ist unter Angabe der Tagesordnung mindestens 14 Tage vor der jeweiligen Mitgliederversammlung abzusenden. Jede Mitgliederversammlung, zu der unter der Angabe der Tagesordnung mindestens 14 Tage vor dem Versammlungstermin einberufen wurde, ist beschlussfähig. Ein Mitglied kann einem anderen Mitglied eine Vollmacht für die Mitwirkung an Abstimmungen und Beschlussfassung in der Mitgliederversammlung übertragen. Mehr als eine Vollmacht in diesem Sinne darf von einem in der Versammlung anwesenden Mitglied nicht eingebracht werden. Wahlen erfolgen mit einfacher Mehrheit der erschienenen Vereinsmitglieder. Beschlüsse über Satzungsänderungen bedürfen der 2/3 Mehrheit, der Auflösung des Vereins der ¾ Mehrheit der anwesenden Mitglieder.
3. Die Mitgliederversammlung wählt für die Dauer von zwei Jahren zwei Rechnungsprüfer. Wiederwahl ist zulässig.
4. Die Mitgliederversammlung wählt die dem Verein zustehende Anzahl von Delegierten für Versammlungen der Deutschen Alzheimer Gesellschaft und des Landesverbandes Saarland der Deutschen Alzheimer Gesellschaft sowie Ersatzdelegierte.



§ 9 Vorstand


1. Der Vorstand des Vereins besteht aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister und dem Schriftführer sowie mindestens 4 Beisitzern wovon von den jeweiligen Fraktionen des Saarlouiser Kreistages je ein Mitglied als Beisitzer/in entsandt werden kann. Im Vorstand soll ein Angehöriger / eine Angehörige vertreten sein.. Der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende vertreten den Verein gem. § 26 Abs. 2 BGB jeder für sich allein gerichtlich und außergerichtlich.

 


§ 10 Zuständigkeit des Vorstandes


1. Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit nicht hierfür die Mitgliederversammlung zuständig ist. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:


a) Aufstellung des Haushaltsplanes für das Geschäftsjahr, Buchführung und Erstellung des Jahresberichtes, Unterhaltung einer Geschäftsstelle mit Beratungstelefon
b) Beschlußfassung über Rechtsgeschäfte
c) Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung
d) Beschlußfassung über Aufnahme und Ausschluß von Mitgliedern
e) Bildung von Arbeitsausschüssen


2. Über die Wahlergebnisse und die Beschlüsse der Mitgliederversammlung und des Vorstandes sind Niederschriften zu fertigen und von dem Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen


§ 11 Wahl und Amtsdauer des Vorstandes

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren, gerechnet von der Wahl an, gewählt. Er bleibt jedoch bis zur Neuwahl eines Vorstandes im Amt. Jedes Vorstandsmitglied muß Vereinsmitglied sein und ist einzeln zu wählen. Mit Beendigung der Mitgliedschaft endet auch das Amt eines Vorstandsmitgliedes.


§ 12 Sitzungen und Beschlüsse des Vorstandes


1. Der Vorstand beschließt in Sitzungen, die vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden, unter Angaben der Tagesordnung und unter Beachtung einer Einladungsfrist von einer Woche, einberufen werden.
2. Der Vorstand ist beschlußfähig, wenn mindestens drei seiner Mitglieder anwesend sind. Bei Beschlußfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden, bei dessen Abwesenheit die des stellvertretenden Vorsitzenden.
3. Der Vorstand kann im schriftlichen Verfahren beschließen, wenn alle Vorstandsmitglieder dem Gegenstand der Beschlußfassung zustimmen.

 


§ 13 Auflösung des Vereins


Bei Auflösung des Vereins fällt das Vermögen des Vereins an eine soziale Einrichtung, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat. Die Bestimmung obliegt den Liquidatoren. Die Liquidation erfolgt durch den Vorstand.

Eingetragen in VR 490 beim Amtsgericht Saarlouis am 25. Februar 1997

Geändert nach Beschluss der Mitgliederversammlung vom 14.06.2000 und vom April 2004